News BayernSPD

Martin Burkert: Fragen zur Maut bleiben bestehen. Bundestag entscheidet final.

von: SPD-Landesgruppe Bayern | Bundesverkehrsminister Dobrindt legt seinen Entwurf für die PKW-Maut vor. Die kritische Beurteilung und Befassung durch die Parlamentarier steht noch aus – die Frage nach den Einnahmen bleibt bestehen.

Rinderspacher gratuliert Renate Schmidt zur Martin-Luther-Medaille der EKD

von: BayernSPD Landtagsfraktion | SPD-Fraktionsvorsitzender: Schmidt lebt christliche Werte

Verkauf der ABS-Papiere: Söder rechnet sich das Debakel schön

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Landesbank-Experte Güller: Handel mit wertlosen Immobilienverbriefungen war ein Grund für Beinahe-Pleite – Noch immer bestehen Milliardenrisiken für die Landesbank und den Staatshaushalt

Schwimmkompetenz bei Kindern fördern – Schwimmbadschließungen in Bayern stoppen! – MIT O-TON

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Fraktionschef Rinderspacher: 43 dichtgemachte und 263 sanierungsbedürftige Bäder sind Armutszeugnis für Bayern und Grund für alarmierende Nichtschwimmerquote bei Jugendlichen

Opposition kritisiert die Herabwürdigung des Landtags durch Seehofer

von: BayernSPD Landtagsfraktion | SPD, FREIE WÄHLER und Grüne verlangen Entschuldigung und fordern Präsidentin Stamm zum Handeln auf

Netzpolitische Vorschläge der CSU – Kohnen: "Groteskes Sammelsurium von Jubelmeldungen"

Die Generalsekretärin der BayernSPD, Natascha Kohnen, kommentiert die netzpolitischen Vorschläge der CSU wie folgt: „Dieses Positionspapier unterstreicht vor allem die geistige Schlichtheit und Naivität der Urheber. Wer das Internet zum seligmachenden Heilsversprechen hochjubelt, sollte besser in der PR-Abteilung von Google anfangen, statt Politik gestalten zu wollen."

SPD: Bundeswehr besser ausstatten

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Verteidigungspolitik nach Kassenlage untragbar – Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Peter Bartels: Keine deutschen Soldaten in den Irak – 80 Teilnehmer bei Bundeswehrtag der SPD-Landtagsfraktion

Florian Post: Aigners „Dialogangebot“ treibt Bayern in teure Preiszone

von: SPD-Landesgruppe Bayern | Florian Post, energiepolitischer Sprecher der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion: Aigners für heute angekündigte Energiekonzept ist das fünfte „Diaologangebot“ in Folge und verdient den Namen Konzept nicht. Aigners Erklärung ist der Versuch, die Energiewende zu sabotieren und die Realität populistischen Forderungen zu beugen.

Kohnen: Staatsregierung bleibt Energiekonzept schuldig

von: BayernSPD Landtagsfraktion | SPD-Energieexpertin: Verhinderungspolitik des Ministerpräsidenten legt Energiewende lahm

Güll wirft CSU-Staatsregierung Versagen bei der Gymnasialreform vor

von: BayernSPD Landtagsfraktion | SPD-Bildungsexperte: „Sie haben es einfach nicht begriffen“

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